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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
INT. ORG. MERITO MARCAS E PATENTES LTDA
RPI 1202
14.12.1993
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Offizielle Daten des INPI
L MATE LARANJEIRA
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000815308140Klasse
17
Anmeldung
815308140
Registrierung
815308140
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung27.12.89
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 14.12.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
14.12.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
17
Anmeldedatum
27.12.1989
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
PESSOA JURÍDICA
Sitz des Inhabers
MS, BR
Inhaber und Vertreter
Inhaber
COMPANHIA MATE LARANJEIRA
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 17
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 17
Borracha, matéria plástica e suas ligas
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
210
RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO * INT. ORG. MÉRITO MARCASE PATENTES LTDA
RPI 1070
04.06.1991
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
PARÁG UNICO DO ART 62 DO CPI *INT ORG. MEÉRITO MARCAS E PATENTES LTDA
RPI 1052
29.01.1991
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Kontinuierlicher Markenschutz
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