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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
INT.ORG. MERITO MARCAS E PATENTES LTDA
RPI 1201
07.12.1993
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Offizielle Daten des INPI
L MATE LARANJEIRA
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000815308108Klasse
20
Anmeldung
815308108
Registrierung
815308108
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung27.12.89
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 07.12.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
07.12.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
20
Anmeldedatum
27.12.1989
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
PESSOA JURÍDICA
Sitz des Inhabers
MS, BR
Inhaber und Vertreter
Inhaber
COMPANHIA MATE LARANJEIRA
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 20
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 20
Armadilhas e engenhos diversos de uso doméstico, para captura de animais e insetos nocivos
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
210
RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO *INT. ORG. MERITO MARCAS E PAT. LTDA
RPI 1069
28.05.1991
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
PARÁGRAFO ÚNICO DO ART.62 DO CPI *INT.ORG. MÉRITO MARCAS E PATENTES LTDA
RPI 1053
05.02.1991
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Kontinuierlicher Markenschutz
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