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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
INT. MOMSEN, LEONARDOS & CIA.
RPI 1203
21.12.1993
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Offizielle Daten des INPI
SB SMITHKLINE BEECHAM
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000815409427Klasse
10
Anmeldung
815409427
Registrierung
815409427
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung16.02.90
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 21.12.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
21.12.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
10
Anmeldedatum
16.02.1990
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
NÃO RESIDENTE
Sitz des Inhabers
GB
Inhaber und Vertreter
Inhaber
SMITHKLINE BEECHAM LIMITED
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 10
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 10
Aparelhos e instrumentos de medição, aferição e pesagem
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
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RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO *INT. MOMSEN LEONARDOS & CIA
RPI 1074
02.07.1991
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
ITEM 17 DO ART. 65 DO CPI REG(S) 812121961 E 812128400 * INT. MOMSEN LEONARDOS & CIA
RPI 1057
05.03.1991
SMITHKLINE BEECHAM LIMITED schützt beim INPI auch Technik und Design
4 Patentanmeldungen und 1 Geschmacksmuster desselben Inhabers.
Verwandte Marken
Weitere Marken von SMITHKLINE BEECHAM LIMITED
Kontinuierlicher Markenschutz
Lassen Sie sich über jede neue Anmeldung informieren, die SB SMITHKLINE BEECHAM oder Ihre Marke gefährdet.
Professionelle Überwachung für 24 Monate: Wir überwachen das INPI für Sie und warnen Sie rechtzeitig, damit Sie Widerspruch einlegen können – bevor der Konflikt zum Schaden wird.