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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
INT. O PRÓPRIO
RPI 1201
07.12.1993
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Offizielle Daten des INPI
CAPITÃO MILL
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000815313292Klasse
30
Anmeldung
815313292
Registrierung
815313292
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung04.01.90
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 07.12.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
07.12.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
30
Anmeldedatum
04.01.1990
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
PESSOA JURÍDICA
Sitz des Inhabers
SP, BR
Inhaber und Vertreter
Inhaber
VAN MILL PRODUTOS ALIMENTICIOS LTDA
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 30
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 30
Massas alimentícias em geral
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
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RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO *INT O PRÓPRIO
RPI 1079
06.08.1991
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
ITEM 17 DO ART. 65 DO CPI REG. 800158911*INT. O PRÓPRIO
RPI 1057
05.03.1991
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Kontinuierlicher Markenschutz
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