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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
INT. SEMAPA
RPI 1198
16.11.1993
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Offizielle Daten des INPI
SB
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000815137761Klasse
30
Anmeldung
815137761
Registrierung
815137761
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung01.09.89
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 16.11.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
16.11.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
30
Anmeldedatum
01.09.1989
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
PESSOA JURÍDICA
Sitz des Inhabers
PR, BR
Inhaber und Vertreter
Inhaber
SOUZA, NIQUELE & CIA LTDA
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 30
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 30
Massas alimentícias em geral
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
210
RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO *INT. SEMAPA SEG. MARCAS E PATENTES S/C LTDA
RPI 1060
26.03.1991
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
ITEM 17 DO ART. 65 DO CPI REG. 810691795 *INT. SEMAPA SEG. MARCAS E PATENTES S/C LTDA
RPI 1036
09.10.1990
Kontinuierlicher Markenschutz
Lassen Sie sich über jede neue Anmeldung informieren, die SB oder Ihre Marke gefährdet.
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