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RECURSO CONHECIDO. NEGADO PROVIMENTO. Mantido o INDEFERIMENTO/ARQUIVAMENTO do pedido de registro.
*INT. ORG. MERITO MARCAS E PATENTES LTDA
RPI 1168
20.04.1993
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Offizielle Daten des INPI
XOCO LEITE CAXAMBÚ
Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Pedido Definitivamente ArquivadoTyp: Kombinierte MarkeAmt: Brasilien
Schneller Überblick
ST13
BR500000814864465Klasse
30
Anmeldung
814864465
Registrierung
814864465
Verfahrensstand beim INPI
- Anmeldung26.06.89
- Veröffentlichung
- Eingestellt
- Stattgabe
- Eintragung
- In Kraft
Die Anmeldung wurde vom INPI eingestellt. Das Verfahren endete ohne Eintragung.
Prüfen, ob dieser Name frei istLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 20.04.1993. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Risiko- und Chancendiagnose
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Pedido Definitivamente Arquivado
Verfahrensart
Anmeldung
Erfasste Ereignisse
3
Letzte Aktualisierung
20.04.1993
Markentyp
Kombinierte Marke
Nice-Klassen
30
Anmeldedatum
26.06.1989
Registrierungsdatum
-
Ablaufdatum
-
Vollständige Verfahrensdaten
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
De Produto
Zuständiges Amt
Brasilien
Inhabertyp
PESSOA JURÍDICA
Sitz des Inhabers
SP, BR
Inhaber und Vertreter
Inhaber
SAN LAT COMERCIAL E INDUSTRIAL LTDA
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Technische Klassifikation
Nice-Klassen
Klasse 30
Vienna-Codes
Keine Vienna-Codes verfügbar.
Waren und Dienstleistungen
Klasse 30
Doces e pós para fabricação de doces em geral
Veröffentlichungen
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
3 Veröffentlichungen gefunden
210
RECURSO(S) INTERPOSTO(S) contra a decisao indicada.
INDEFERIMENTO *INT. ORG. MERITO MARCAS
RPI 1042
20.11.1990
100
INDEFERIDO O PEDIDO DE REGISTRO, com base na norma legal indicada.
ITEM 17 DO ART. 65 DO CPI REG. 006179843 * INT. ATIVA MARCAS E PATENTES
RPI 1022
12.06.1990
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Kontinuierlicher Markenschutz
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