Diese Marke erscheint in der offiziellen Historie des INPI.
Auch wenn der Status beendet ist, hilft die Historie, das Risiko einzuschätzen, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und eine sichere Naming-Strategie zu definieren.
Schneller Überblick
ST13
BR500000501673145Klasse
Anmeldung
Registrierung
Die Anmeldung wurde vom INPI zurückgewiesen. Das Verfahren wartet auf die Einlegung oder die Prüfung der Beschwerde.
Ähnliche bereits eingetragene Marken ansehenLetzte vom INPI veröffentlichte Handlung: 13.06.2023. Wir aktualisieren mit jedem neuen RPI-Blatt, das wöchentlich erscheint.
Executive Reading für Naming-, Anmelde- und Monitoring-Entscheidungen.
INPI-Status
Verfahrensart
Erfasste Ereignisse
Letzte Aktualisierung
Markentyp
Nice-Klassen
Anmeldedatum
Registrierungsdatum
Ablaufdatum
Strukturierte Felder der zuständigen Behörde und der amtlichen Historie.
Art
Zuständiges Amt
Inhabertyp
Sitz des Inhabers
Inhaber
Vertreter
Keine Vertreterdaten.
Nice-Klassen
Vienna-Codes
Waren und Dienstleistungen
Klasse 31
Verlauf der Entscheidungen und Ereignisse der Marke beim INPI.
2 Veröffentlichungen gefunden
Indeferimento de designação
Detalhes do despacho: A marca é constituida por sinal ou expressão de propaganda, irregistrável de acordo com o inciso VII do Art 124 da LPI na(s) classe(s) 31. Art. 124 - Não são registráveis como marca: VII - sinal ou expressão empregada apenas como meio de propaganda;
RPI 2736
13.06.2023
Publicação de pedido de registro para oposição (exame formal de designação concluído)
RPI 2700
04.10.2022
1 Patentanmeldung und 1 Geschmacksmuster desselben Inhabers.
Weitere Marken von INABA SHOKUHIN CO., LTD.
Kontinuierlicher Markenschutz
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